Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

(1) Diese Bedingungen gelten für die Überlassung der Software TimeSphere zur Nutzung über das Internet durch Code-Sphere – Collin Ilgner, Mehlpfad 1B, 40789 Monheim am Rhein (nachfolgend „Anbieter“) an den Kunden.

(2) Das Angebot richtet sich an Unternehmerinnen und Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sowie an juristische Personen des öffentlichen Rechts. Ein Vertragsschluss mit Verbraucherinnen und Verbrauchern nach § 13 BGB findet nicht statt.

(3) Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Kunden werden nur Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihnen ausdrücklich in Textform zustimmt.

§ 2 Leistungsgegenstand

(1) Der Anbieter stellt dem Kunden TimeSphere als über einen Webbrowser nutzbare Software zur Verfügung. Der Funktionsumfang umfasst insbesondere die Erfassung von Arbeitszeiten, die Verwaltung von Projekten, Kunden, Abteilungen und Schlagworten, Auswertungen und Statistiken sowie den Export von Zeiteinträgen.

(2) Der Anbieter entwickelt die Software fortlaufend weiter. Er ist berechtigt, Funktionen zu ändern oder zu ergänzen, solange der vertraglich geschuldete Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird. Wesentliche Einschränkungen teilt der Anbieter mindestens [Frist eintragen] im Voraus in Textform mit.

(3) Die Beschaffung des Internetzugangs, geeigneter Endgeräte und aktueller Browser obliegt dem Kunden.

§ 3 Vertragsschluss und Zugang

(1) Die Anmeldung erfolgt ausschließlich über ein Unternehmenskonto bei CodeSphere Accounts. Der Vertrag kommt zustande, sobald der Anbieter den Zugang freischaltet.

(2) Der Kunde verwaltet die Zugriffsberechtigungen seiner Nutzerinnen und Nutzer über CodeSphere Accounts. Er stellt sicher, dass nur berechtigte Personen Zugang erhalten und dass ausgeschiedene Personen unverzüglich entfernt werden.

(3) Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Bei Verdacht auf missbräuchliche Nutzung informiert der Kunde den Anbieter unverzüglich.

§ 4 Nutzungsrechte

(1) Der Kunde erhält für die Laufzeit des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht, die Software im vereinbarten Umfang für eigene betriebliche Zwecke zu nutzen.

(2) Eine Weitergabe der Zugänge an Dritte, die Unterlizenzierung sowie das Zurückentwickeln, Entschlüsseln oder Vervielfältigen der Software über den vertraglich vorgesehenen Umfang hinaus sind nicht gestattet. Zwingende gesetzliche Rechte bleiben unberührt.

(3) An den vom Kunden eingestellten Daten erwirbt der Anbieter keine Rechte. Er ist lediglich berechtigt, sie zur Erbringung der vertraglichen Leistung zu verarbeiten.

§ 5 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist für die Rechtmäßigkeit der von ihm und seinen Nutzerinnen und Nutzern eingestellten Inhalte verantwortlich.

(2) Setzt der Kunde TimeSphere zur Erfassung der Arbeitszeit von Beschäftigten ein, ist er selbst dafür verantwortlich, die dafür geltenden arbeits- und datenschutzrechtlichen Vorgaben einzuhalten. Dazu gehören insbesondere die Beteiligung eines vorhandenen Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 6 BetrVG, die Information der Beschäftigten sowie die Einhaltung des Arbeitszeitgesetzes.

(3) Der Kunde stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung der Software durch ihn oder seine Nutzerinnen und Nutzer beruhen.

§ 6 Verfügbarkeit und Wartung

(1) Der Anbieter schuldet eine Verfügbarkeit von [Verfügbarkeit eintragen, z. B. 99 % im Jahresmittel], gemessen am Übergabepunkt zum Internet.

(2) Zeiten geplanter Wartung bleiben unberücksichtigt. Der Anbieter kündigt geplante Wartungsarbeiten mindestens [Frist eintragen] im Voraus an und führt sie nach Möglichkeit außerhalb der üblichen Geschäftszeiten durch.

(3) Zeiten, in denen die Software wegen Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters nicht erreichbar ist, insbesondere bei höherer Gewalt oder Ausfällen von Vorleistungen Dritter, gelten nicht als Ausfallzeiten.

§ 7 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Es gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Preisliste: [Preismodell, Abrechnungszeitraum und Fälligkeit eintragen].

(2) Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.

(3) Preisänderungen teilt der Anbieter mindestens [Frist eintragen] vor Wirksamwerden in Textform mit. Dem Kunden steht in diesem Fall ein Sonderkündigungsrecht zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens zu.

(4) Gerät der Kunde mit der Zahlung in Verzug, kann der Anbieter den Zugang nach vorheriger Ankündigung und angemessener Nachfrist sperren. Der Vergütungsanspruch bleibt hiervon unberührt.

§ 8 Laufzeit, Kündigung und Datenrückgabe

(1) Der Vertrag läuft [Laufzeit und Verlängerung eintragen] und kann von beiden Seiten mit einer Frist von [Kündigungsfrist eintragen] gekündigt werden.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Kündigungen bedürfen der Textform.

(4) Der Kunde kann seine Daten jederzeit über die Exportfunktion der Software abrufen. Nach Vertragsende hält der Anbieter die Daten noch [Frist eintragen] zum Abruf bereit und löscht sie anschließend, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

§ 9 Gewährleistung

(1) Auf die Überlassung der Software auf Zeit findet Mietrecht Anwendung. Der Anbieter erhält die Software während der Vertragslaufzeit in einem zum vertragsgemäßen Gebrauch geeigneten Zustand.

(2) Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bereits bei Vertragsschluss vorhanden waren, nach § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen.

(3) Mängel sind dem Anbieter unverzüglich in Textform und nachvollziehbar beschrieben anzuzeigen.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

(2) Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

(4) Der Kunde bleibt verpflichtet, seine Daten in zumutbarem Umfang selbst zu sichern, insbesondere durch regelmäßige Nutzung der Exportfunktion. Bei Datenverlust haftet der Anbieter nur für den Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre.

§ 11 Datenschutz und Auftragsverarbeitung

(1) Verarbeitet der Anbieter personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden, schließen die Parteien vor Beginn der Verarbeitung einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO. Der Kunde bleibt für diese Daten Verantwortlicher im Sinne der DSGVO.

(2) Einzelheiten zur Verarbeitung durch den Anbieter ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

§ 12 Änderungen dieser Bedingungen

Der Anbieter kann diese Bedingungen mit einer Frist von [Frist eintragen] in Textform ändern. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von [Frist eintragen] nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge weist der Anbieter in der Mitteilung gesondert hin. Widerspricht der Kunde, kann jede Partei den Vertrag zum vorgesehenen Änderungszeitpunkt kündigen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag [Gerichtsstand eintragen].

(3) Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

(4) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.